Die Krise der Industrie verunsichert die arbeitenden Menschen. Kann ich meinen Arbeitsplatz behalten? Wie finanziere ich meinen Hauskredit, wenn ich arbeitslos werde? Solche Fragen müssen sich immer mehr Menschen im Saarland stellen. Diese Situation wird derzeit genutzt, um eine höchst fragwürdige Alternative zu präsentieren: Die Produktion von Kriegswaffen.
Während die CDU sich als Einpeitscher in dieser Sache aufbläst, will auch die Landesregierung einen Teil der Rüstungsmilliarden an die Saar leiten. Nicht mit Begeisterung, aber die Zeiten seien nun mal so.
Statt endlich wieder in Abrüstungsverhandlungen einzutreten, setzt die neue Bundesregierung auf ungehemmtes Wettrüsten. Und die Waffenproduzenten wittern das große Geschäft. Der Aktienkurs von Rheinmetall hat sich seit Beginn der Ukraine-Kriegs mehr als verzehnfacht. Die SaarLB sieht in der Kriegsindustrie eine „Riesenchance“ für das Land.
Haben wir denn aus der saarländischen Geschichte nichts gelernt? Während die Reichen wie Röchling und Stumm durch Aufrüstung und Kriege des letzten Jahrhunderts ihre Millionen anhäuften, durften die arbeitenden Menschen in den Schlachten sterben. Heute würde ein nächster Weltkrieg zum nuklearen Inferno und zur Vernichtung Europas führen – das kann nicht der Weg aus der Industriekrise sein.
500 Milliarden für die Rüstung = ein 600 km hoher Stapel von 100 Euro-Scheinen
(Entfernung München Paris Luftlinie)
Rüstung tötet aber nicht nur im Krieg, sondern verschlingt ungeheure Geldsummen, die wir dringend für andere Aufgaben benötigen – für Klimaschutz, Wohnungsbau, Bildung, sichere Renten und vieles mehr.
Alternative Kreislaufwirtschaft für den Binnenmarkt
Das Saarland braucht stattdessen eine zukunftsfähige Industrie, die nicht wie heute stark vom Export abhängig ist. Unser Land braucht jetzt und in Zukunft massenweise klimafreundliche Produkte z. B. Elektrolyseure zur Wasserstoffproduktion, Wärmepumpen, Züge und Busse, abgasfreie Fahrzeuge, Bauteile für Wind- oder Solarenergie. Mit den Rüstungsmilliarden könnten inländische Produktion und Absatz gefördert werden. Gleichzeitig muss ein eine Recyclingindustrie aufgebaut werden, die aus ausgedienten Produkten wieder neue macht. Diese Kreislaufwirtschaft wäre klimaschonend, würde alte Arbeitsplätze sichern und neue schaffen. Darüber hinaus könnten mit den Rüstungsmilliarden weitere gut bezahlte Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor geschaffen werden, vor allem in Gesundheit, Pflege und Bildung. Dies würde im Gegensatz zur Rüstung die Inflation nicht hochtreiben, sondern einige Zukunftsprobleme unserer Gesellschaft mildern.
Rüstung ist also nicht die Lösung – sie verpulvert unsere Steuergelder und macht uns abhängig von Kriegen. Wir brauchen gute sinnvolle Arbeit, die nicht beim Töten hilft, sondern unser Leben erleichtert.
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